Der Senator wollte Leistungen der Unis stärker belohnen. Doch dafür fehlt Geld

Vor einigen Jahren irritierten „Hütchenspieler“ Berlin und seine Besucher: Sie ließen eine kleine Kugel so schnell in ihrem Ärmel verschwinden, dass wer auf eins von drei Hütchen gewettet hatte, immer verlor. Zu einem solchen Hütchenspiel scheint sich das neue Preismodell für Berlins Universitäten zu entwickeln. Wo ist die Kugel, der Gewinn? Weder wird es die von Zöllner versprochenen Belohnungen für Leistungssteigerungen geben – Berlin hat dafür kein Geld – noch die von ihm der Öffentlichkeit und dem Parlament in Aussicht gestellte größere Transparenz – Zöllner spielt Versteck. Das wird jetzt deutlich, nachdem die monatelangen Verhandlungen mit den Hochschulen vor ihrem Ende stehen.

Zöllner will in Zukunft zwei Drittel des Landeszuschusses an die Hochschulen nach Leistung ausschütten, bislang wurde ein Drittel nach Leistung zwischen den Hochschulen verteilt. Dem neuen Preismodell nach werden drei Blöcke unterschieden: Da ist zunächst der Sockelbetrag. Er soll die fixen Kosten der Hochschulen decken, etwa Pensionslasten für die Professoren oder spezielle Aufgaben wie den Betrieb des Botanischen Gartens der Freien Universität. Ein zweites Drittel ist für die Lehre vorgesehen. Hier schlägt die Zahl der Studierenden im ersten Hochschulsemester, die Zahl der Studierenden in der Regelstudienzeit und die Zahl der Absolventen zu Buche. Im dritten Block, der Forschung, belohnt Berlin Drittmittelausgaben, die Zahl der Promotionen oder die der Alexander-von-Humboldt-Stipendiaten.

Seit längerem ist bekannt, dass Zöllner die Preise für die einzelnen Posten so „hingerechnet“ hat, dass die Hochschulen bei gleich bleibenden Leistungen auch in Zukunft so viel bekommen wie jetzt. Allerdings wird nach den jüngsten Tarifabschlüssen für den öffentlichen Dienst nun deutlich, dass die im Sockel vorgesehene Summe nicht reicht, um die tatsächlichen Personalkosten zu decken.

Sollten die Universitäten nun versuchen wollen, Defizite im Sockel über stärkere Leistungen in den anderen Bereichen und entsprechende Belohnungen zu kompensieren, hat Zöllner ihnen das inzwischen deutlich erschwert. Die Universitäten sollen nämlich nicht mehr wie im Hochschulvertrag festgeschrieben ein Drittel ihres Zuschusses in der Lehre einwerben, sondern nur noch 27 Prozent. Damit ist nicht nur ausgedrückt, dass die Preise, die Zöllner ursprünglich für eine bestimmte Zahl von Studierenden zahlen wollte, gefallen sind – also er mit weniger Personal für mehr Studierende rechnet. Auch bekommen die Universitäten die im Hochschulvertrag verabredete Preissteigerung für die Studierenden im Jahr 2011 von vier Prozent und im Jahr 2012 von neun Prozent voraussichtlich nur noch auf eine niedrigere Gesamtsumme angerechnet: auf 195 Millionen Euro, anstatt wie gedacht auf 240 Millionen Euro. Doch das Ziel des Senators ist es, Geld zu sparen. Darum auch dürfen die Universitäten neue Studienplätze nun langsamer aufbauen, als sie geplant hatten. So fehlen ihnen 8,6 Millionen Euro.

Zöllner hat offenbar auch die im Hochschulvertrag versprochene Belohnung von bis zu fünf Prozent für Leistungssteigerungen in der Forschung im Jahr 2011 gestrichen. Das bringt die Universitäten gemeinsam um zusätzliche 12 Millionen Euro. Erst ab 2012 können die Hochschulen bis zu fünf Prozent mehr einwerben.

Zöllner, der sein Preismodell stets damit begründet hatte, er wolle mehr Leistungsanreize für die Hochschulen schaffen, hat auch innerhalb der einzelnen Blöcke Bremsen eingebaut. Bestimmte Bereiche wie die Weiterbildung sind von vorn herein vom Leistungsprinzip ausgeschlossen. Hier haben die Universitäten also sowieso keine Chance, ihr Schicksal selbst zu gestalten. Ähnlich verhält es sich mit im Exzellenzwettbewerb eingeworbenen Clustern: Jedes soll mit zwei Millionen Euro belohnt werden. Allerdings werden sich mögliche Erfolge im nächsten Exzellenzwettbewerb erst so verzögert niederschlagen, dass die Universitäten in der Laufzeit der Hochschulverträge (bis 2013) sowieso nicht mehr profitieren.

Statt sich um zusätzliche Mittel zu bemühen, kämpfen die Universitäten nun darum, dass sie zumindest die im Hochschulvertrag genannten Summen bekommen – im Moment liegt Zöllner dem Vernehmen nach zehn Millionen Euro hinter dem Vertrag zurück. Anja Kühne

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 03.03.2010)